Ministerium zum Schutz des Menschen
Das ehemalige Verteidigungsministerium wurde aus etymologischen Gründen auf Ministerium zum Schutz des Menschen umgetauft. Der Grund dafür betrifft den Begriff „verteidigen“ – dieser Begriff bedingt einen Feind. Davon abgesehen das der Modellstaat Österreich neutral ist und wir in der glücklichen Lage sind, dass seit rund 70 Jahren Frieden in Europa herrscht, wird für das 21. Jahrhundert dieser Begriff bewusstseinsbildend im Mittelalter des letzten Jahrtausends geparkt.
Nachdem auf den Begriff „neutral“ allgemein eingegangen wurde, ein Schwenk zum Neutralitätsbegriff im politischen Sinne. Die immerwährende Neutralität Österreichs ging auf das zwischen Österreich und der UdSSR ausgehandelte Moskauer Memorandum vom 15. April 1955 zurück. In diesem wurden die sowjetischen Bedingungen für die Wiederherstellung der österreichischen Souveränität bzw. zum Abschluss des Österreichischen Staatsvertrages politisch akkordiert. Österreich verpflichtete sich, „immerwährend eine Neutralität der Art zu üben, wie sie von der Schweiz gehandhabt wird“. Diese Verpflichtung wurde am 26. Oktober 1955 mit der Festschreibung der„immerwährenden Neutralität“ in der österreichischen Verfassung eingelöst. Nach österreichischer Auffassung ist das Moskauer Memorandum, da der Vertragspartner Sowjetunion nicht mehr besteht, heute gegenstandslos. Das Land hat 1989 ohne Einspruch der UdSSR die EU-Mitgliedschaft beantragt und ist seit 1995 Mitglied. Das Neutralitätsgesetz 1955 wurde durch neuere Verfassungsgesetze überlagert, die die Teilnahme an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU rechtlich absichern. Österreich ist heute militärisch bündnisfrei.
Darüber hinaus wird auf die historische Entwicklung, auf die Vor- und Nachteile sowie die heutige Entwicklung der Neutralität eingegangen.
Nach einer kurzen Analyse der europäischen Mitgliedsstaaten hinsichtlich der Nato- Zugehörigkeit und neutralen bzw. bündnisfreien Staaten, wurde ein außenpolitischer strategischer Ansatz zur „Deutschen Achse des Friedens“ sowie die Idee der EUROPÄISCHEN PHALANX ausformuliert. Die Zielsetzung basiert auf der Konkretisierung eines deutlich erkennbaren europäischen Profils der Gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Darüber hinaus wurden noch weiterführende Ideen nach dem „Modell Costa Rica“ die eine komplette Abrüstung der Armee vorsieht, ausformuliert. Die vorgeschlagene Fokussierung des Ministeriums zum Schutz des Menschen dieses Modellstaates für das 21. Jahrhundert zielt auf – einen Bereich philosophischer Denkrichtungen zum Wohle der Gemeinschaft – Personenschutz wichtiger internationaler Gäste – Katastrophenschutz – mit internationaler Fokussierung – Zivildienst Neu: Organisation des „Freiwilligen Jahres für Männer & Frauen“ – und Sport ab.
Der zweite Teil geht auf das derzeitige österreichische Bundesheer ein.
Der dritte Teil setzt sich mit den Militärbündnissen (NATO, Europäische Union – Gemeinsame Außen- & Sicherheitspolitik (GSVP), Organisation des Vertrages für kollektive Sicherheit (OVKS), Sicherheitsallianz – GUAM, das ANZUS Abkommen – Pazifikpakt, Interamerikanischer Vertrag für gegenseitigen Beistand, die Arabische Liga sowie der Kooperationsrat der arabischen Staaten des Golfes) und Atommächten der Welt auseinander.
Mit einem Hinweis auf den Abspann des Film Lord of War indem darauf hingewiesen wird, dass die fünf größten Waffenexporteure der Welt – die USA, Russische Föderation, Frankreich, Großbritannien und China – auch die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat sind, beendet.
Der vierte Teil setzt sich mit dem Sinn & Unsinn von Geheimdiensten auseinander. “Just because you’re paranoid doesn’t mean they’re not after you” zu Deutsch: „Nur weil du paranoid bist, heißt das nicht, dass sie nicht hinter dir her sind.“ Der Fall Edward Snowden zeigt ohnehin nur auf, wovon sicherlich der Großteil der Allgemeinheit ausgeht – Big Brother ist watching you!
Dieser Teilbereich ist ganz im Sinne von Friedrich dem Großen zu verstehen, der der Ansicht war, dass ein Geheimdienst den „sittlichen Charakter des Volkes verderben müsse“ und wollte „kein größeres Übel an die Stelle des Kleineren setzen“. Spätestens das Ende des Kalten Krieges bewies, dass die „Dienste“ ihre Aufgabe nicht erfüllen, von Skandalen heimgesucht werden und eine Verschleuderung von Steuergeldern darstellen. Auf keinen Fall möchte ich Ihnen die Brillanz von Umberto Eco‘s diesbezüglichen Überlegungen vorenthalten. Besonders der Fall WikiLeaks zeigte auf, dass in all diesen Geheimdossiers nur Dinge stehen, die man auch in den Zeitungen lesen kann. Harald Schmidt meinte in seinem Buch „Sex ist dem Jakobsweg sein Genetiv“, zum Thema der Gesetzwerdung der „Online-Durchsuchung“ an dem die deutsche Bundesregierung mit DSL-Geschwindigkeit gearbeitet hätte: „Dabei könnte man durch konzentriertes Zuhören, beispielsweise auf den Sitzreihen vor einem Flughafengate, mehr erfahren, als selbst der BKA lieb ist. Gefühlte 90 Prozent der Wartenden schreien alles ins Handy, was man nie wissen wollte – inklusive Passwort fürs Online-Banking…”
Der fünfte Teil setzt sich mit dem Begriff „Krieg“ auseinander. Nach einer Auflistung der Kriege im 21. Jahrhundert erfolgt ein Blick auf geänderte Taktiken der modernen Kriegsführung bzw. modernen Formen der Revolution (Thema: Anomymous). Der Abschluss erfolgt mit Begriffsdefinitionen von „VERGEBEN“ bzw. „VERGESSEN“.
Der sechste Teil verweist auf die Forcierung des Soft Skill Bereichs im Ministerium zum Schutz des Menschen unter Berücksichtigung der zugrundeliegenden Staatsphilosophen hin, der darauf abzielt sich alltägliche Situationen bewusst zu abstrahieren bzw. darauf abzielt sich selbst besser kennenzulernen.
Der siebente Teil setzt sich zum Anlass der Olympischen Spiele 2012, mit der Frage auseinander, warum es nicht möglich war auch nur eine einzige Medaille zu gewinnen. Grundlage dafür ist ein systemkritischer Artikel von Frank Stronach über unzählige verschiedene Töpfe, verschiedene Verwaltungsorganisationen und Sportverbände und warum 5 Millionen für die Olympischen Spiele seitens des Ministeriums bereitgestellt wurden und lediglich 85.000 EUR bei den 70 teilnehmenden Athleten angekommen sind.